Rechtliche Rahmenbedingungen einer international genutzten Internetpräsenz

I. Einleitung

'The power of the Web is in its universality. Access by everyone regardless of

disability is an essential aspect.'1

- Timothy Berners-Lee -

(W3C-Direktor)

Das Internet ist zu einem wichtigen Medium geworden. Sei es im Bereich der

Kommunikation, Informationsbeschaffung oder im E-Commerce. Der Zugang

für jedermann macht das Internet einzigartig, jedoch ist die Grenzenlosigkeit in

manchen Fällen ein Problem. Die Globalisierung hat ihre Grenzen in Bezug auf

die Rechtsordnungen der einzelnen Länder, denn eine Internetpräsenz ist von

jedem Ort dieser Welt erreichbar, so das es zu unterschiedlichen Auffassungen

z.B. beim Verbraucherschutz, Urheberrecht oder beim Wettbewerbsrecht kommen

kann. Unsicherheit besteht vor allem im elektronischen Geschäftsverkehr

welches Recht angewendet werden soll, wenn die Parteien aus unterschiedlichen

Staaten kommen. Denn nach welchen Kriterien wird bestimmt welches

Recht gilt? Für den Laien ist dies schwer zu entscheiden. Mit nur einem Klick

befindet er sich schon auf einer Internetpräsenz, deren Besitzer sich auf den

Kaiman Inseln aufhält. Wird für die Internetpräsenz keine länderspezifische Top

Level Domain (beispielsweise '.de' für Deutschland) verwendet, sondern eine

generische Top Level Domain, wie beispielsweise '.com', ist es schwierig die

Internetpräsenz einzuordnen. Um dem entgegen zu wirken, wurde in der Europäischen

Union eine Vielzahl von Richtlinien verabschiedet, die bis zu einem

bestimmten Datum in das jeweilige nationale Recht umgesetzt werden sollte.

Die Richtlinien gelten jedoch nur in 15 und nach der Ost-Erweiterung in 25 europäischen

Staaten. Das Internet aber ist international und endet nicht an den

Grenzen Europas. So ist es möglich, dass private oder auch kommerziell genutzte

Internetpräsenzen, unbewusst gegen geltendes Recht eines…